Transparenz und Mitbestimmung im Umweltschutz

„Was machst du eigentlich den ganzen Tag?“, werde ich oft von Freunden und Verwandten gefragt, denen ich mal wieder abgesagt habe, weil mir die Zeit gefehlt hat. Wenn ich den Eindruck habe, dass sich jemand wirklich für eine Antwort interessiert, frage ich: Hast du 10 min Zeit? Meist wird gelacht und gesagt: ja, das machen wir, wenn wir mal ein bisschen Zeit haben. Wenn es dann doch irgendwann zu so einem Gespräch kommt dann erzähle ich ungefähr Folgendes: 

Die politische Arbeit der WDCS und somit mein Alltag ist bestimmt durch die politischen Rahmenbedingungen. Wer heute auf einen Baum klettert, um ihn zu retten, hat seine Hausaufgaben nicht richtig gemacht und kommt zu spät. In der Welt heute muss man solche und andere Entwicklungen voraussehen und sich der entsprechenden Instrumente bedienen, damit man eine negative Entwicklung schon im Vorfeld vermeiden kann. 

Eine dieser Entwicklungen ist die Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinien, eines EU-Gesetzes, das in allen Mitgliedstaaten umgesetzt werden muss und dafür sorgen soll, dass unsere europäischen Meere 2020 einen guten Umweltstatus aufweisen. Die große Frage ist natürlich, was ist gut und was ist schlecht? Schon bei der Entwicklung des Gesetzes in Brüssel waren wir Umweltverbände durch öffentliche Beteiligung involviert und haben durch Gespräche mit der Kommission und Parlamentariern Verbesserungen eingebracht und mussten auch lernen, dass unser Einfluss begrenzt ist, denn es war natürlich nicht möglich, alle unsere Punkte 1:1 umzusetzen. 

Derzeit wird in Deutschland und anderswo darüber diskutiert, wie das Ziel praktisch erreicht werden kann und wie man überhaupt den guten Zustand definieren muss. In Deutschland hat sich eine Allianz von Umweltschutzverbänden zusammengefunden, die die insgesamt elf unabhängigen Themen des Gesetzes bearbeiten und die WDCS ist für den so genannten Deskriptor 11 Energie und Unterwasserschall verantwortlich.

Interessant ist, dass das Bundesamt für Naturschutz Gelder ausgeschrieben hat, um die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Umsetzung des Gesetzes zu unterstützen. So konnte es passieren, dass der BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) auf dem Gelände des Bundesamt für Naturschutz auf Rügen einen Workshop veranstaltet hat, bei dem sich alle beteiligten Deutschen Umweltverbände gemeinsam mit den beiden deutschen Umweltämtern (Bundesamt für Naturschutz und Umwelt Bundesamt) letzte Woche getroffen haben.

Diskutiert wurde dabei über sechs Dokumente die den Stand der deutschen Umsetzung repräsentieren. Alles in allem also ein ausgesprochen transparenter Prozess, bei dem - auch bedingt durch die deutsche Umweltgesetzgebung - die Öffentlichkeit und somit die Umweltverbände frühzeitig konsultiert wurden und die Möglichkeit haben, Fehlentwicklungen zu verhindern und Lobbyisten-Hintertürchen zu stopfen.

Weiter Informationen und die Möglichkeit, sich persönlich zu beteiligen finden Sie hier.